Das Thema Bundeswehr und Bürgerkriege hätte das Zeug zu einer hitzigen Diskussionsrunde gehabt: Der SPD-Bundespolitiker Rainer Arnold erläuterte vor allem die sicherheitspolitischen Grundsätze seiner Fraktion. Die Zehn gut informierten Zuhörer kamen ins Gespräch mit dem Mitglied des Verteidigungsausschusses.
„Schaut man bei einem Konflikt zu oder geht man mit Waffengewalt in das Gebiet, um ein Zeitfenster für Diplomatie zu schaffen?“ Diese Frage stellte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold bei seinem Besuch in ins Zentrum seiner Ausführungen.
Nicht erst seit Ruanda sei klar, dass ein Völkermord nicht nur beobachtet werden könne, sagte Arnold. Für jede Beteiligung der Bundeswehr an einem Auslandseinsatz forderte Arnold aber klare Voraussetzungen. Die Bundeswehr müsse ihren Auftrag verantwortbar leisten können.
Viel Kritik übte Arnold an Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der sich auch wegen der gescheiterten Euro-Hawk-Entwicklung vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags verantworten muss. Mit der Reform der Streitkräfte senke de Maizière die Motivation der Soldaten und die Attraktivität der Bundeswehr.
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Gespräch
Als europäische Führungsmacht kann Deutschland nicht abseits stehen, wenn es um die Lösung internationaler Konflikte geht. Welchen Beitrag kann die deutsche Politik leisten, um Bürgerkriege zu beenden? SPD-Bundestagskandidat Tobias Volz konnte zu diesem Thema den sicherheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, den Abgeordneten Rainer Arnold als sachkundigen Referenten zur Friedens- und Sicherheitspolitik im Wandel gewinnen. Arnold steht in einer öffentlichen Veranstaltung in Konstanz (Freiraum, vor der Halde 9) am Donnerstag, den 25. Juli um 18 Uhr den Bürgern Rede und Antwort.
Veranstaltungen, Informationsgespräche, Feste: Sehen Sie hier, wann und wo Tobias Volz unterwegs ist und mit welchen Vertretern von Institutionen, Interessensvertretern und Verbänden er spricht. Ein Klick auf den Termin bringt mehr.
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